Landesjugendhilfeausschuss (LJHA)

Der LJHA ist Teil der zweigliedrigen Behörde und bildet gemeinsam mit der Verwaltung das Landesjugendamt. Er beschäftigt sich mit allen grundsätzlichen Fragen der Jugendhilfe im Freistaat Sachsen und tagt mindestens viermal jährlich.

Die öffentlichen Sitzungen finden an folgenden Termine statt:  

• 5. Sitzung: 24. März 2026 (Dienstag)
• 6. Sitzung: 18. Juni 2026 (Donnerstag)
• 7. Sitzung: 10. September 2026 (Donnerstag)
• 8. Sitzung: 10. Dezember 2026 (Donnerstag)

Beginn: jeweils 10:00 Uhr

In der Regel ist der Sitzungsort Chemnitz.

Am Donnerstag, den 18. Juni 2026, fand unter Leitung des Vorsitzenden, Herrn Felix Hitzig MdL, die 6. Sitzung des LJHA in der 8. Amtsperiode im Rathaus Chemnitz statt.

Zu Beginn bestätigte der Ausschuss die Dringlichkeit zweier zusätzlicher Tagesordnungspunkte zur »Betreuung von Heimkindern in den Vormittagsstunden bei Schulausfall - Wer kommt für die Kosten auf?« sowie zur kurzfristig eingegangenen Anhörung zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über Kindertagesbetreuung durch das Haushaltsbegleitgesetz 2027/2028«.

Der Sächsische Staatsminister für Kultus, Conrad Clemens, stellte den neuen Sächsischen Erziehungs- und Bildungsplan vor und beantwortete anschließend Fragen der Ausschussmitglieder. Zudem nahm der Ausschuss seine Stellungnahme zum Referentenentwurf des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Eigenverantwortung zur Kenntnis, diskutierte den Entwurf einer Verordnung des SMS über die Gewährung einer Pauschale für soziale Zwecke und verabschiedete hierzu eine Stellungnahme.

Ferner wurden Änderungen in der Besetzung der Unterausschüsse beschlossen. Mit Blick auf den noch ausstehenden Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2027/2028 fasste der LJHA zudem einen Vorratsbeschluss zur Befassung mit dem Regierungsentwurf und beauftragte alle vier Unterausschüsse mit dessen Vorbereitung; die Federführung wurde dem Unterausschuss 1 übertragen.

Zu den eingangs zusätzlich auf die Tagesordnung aufgenommenen Punkten beschloss der LJHA, den Unterausschuss 3 mit der weiteren Befassung zur Betreuung von Heimkindern in den Vormittagsstunden bei Schulausfall sowie den damit verbundenen Kosten zu beauftragen. Zum Referentenentwurf zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über Kindertagesbetreuung erarbeitete der LJHA aufgrund der kurzen Anhörungsfrist noch während der Sitzung eine Stellungnahme, die einstimmig verabschiedet wurde.

Abschließend fanden die Berichterstattungen der einzelnen Unterausschüsse, der Verwaltung des Landesjugendamtes, der Obersten Landesjugendbehörden sowie des Kommunalen Sozialverbandes statt.

Die nächste Sitzung findet am Donnerstag, den 10. September 2026, statt.